Der Arbeitnehmerbegriff

Der Begriff des Arbeitnehmers eröffnet den Anwendungsbereich des Arbeitsrechts. Wird jemand als Arbeitnehmer qualifiziert, kommt er in den umfassenden Genuss der arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften in Form des Kündigungs-, Urlaubs- und Entgeltfortzahlungsrechts. Trotz dieser erheblichen Bedeutung hat der Arbeitnehmerbegriff keine gesetzliche Definition erfahren. Zurückgreifend auf die von Alfred Hueck im Jahr 1925 aufgestellte Definition: „Arbeitnehmer sind die auf Grund privatrechtlichen Vertrages im Dienst eines andern zur Arbeit verpflichteten Personen.“ (Hueck/ Nipperdey Lehrbuch des Arbeitsrechts 1931, S. 35) haben Rechtsprechung und Literatur Kriterien entwickelt, anhand read more

Freie Fahrt durch die Werner-von-Siemens-Straße!

Die Werner-von-Siemens-Straße in der Universitätsstadt Ilmenau, die das gleichnamige Gewerbe­gebiet („Werner-von-Siemens-Straße Ilmenau“) oberhalb der Universität durchzieht, war 2011 zur Anlieger-Straße umge­wid­met worden. Damit war sie für den Durchgangsverkehr motorisierter Nicht-Anlieger gesperrt. Dagegen gab es heftige Proteste, auch von Anliegern. Als die Zahl der Verkehrskontrollen massiv zunahm, sahen wir uns veranlasst, in diesem Blog einige „Fingerzeige“ gegen staatliche „Wege­lagerei“ zu formulieren (Beitrag vom 6. Januar 2013). Letzte Woche wurden zur Über- raschung vieler die Durchfahrtsverbotsschilder demontiert. Jetzt gilt es für die Nutzer read more

Der unbefristete Arbeitsvertrag wird zum Luxus – Zahl der Befristungen rasant gestiegen

Unbefristete Arbeitsverhältnisse scheinen sich, insbesondere für Berufsanfänger, zum Auslaufmodel zu entwickeln. Wie aus einer soeben veröffentlichten Antwort der Bun- desregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag hervorgeht,
http://linksfraktion.de/nachrichten/unbefristete-arbeitsverhaeltnisse-muessen-endlich-wieder-regel-werden-2014-04-07/
hat sich die Zahl der befristeten Arbeitsverträge in den vergangenen 20 Jahren mehr als verdreifacht, 42 Prozent aller neuen Arbeitsverträge werden inzwischen nur noch befristet abgeschlossen. Betroffen davon sind neben den Berufsein­steigern vor allem Frauen, Geringverdiener und ausländische Arbeitnehmer.
 2, 7 Millionen befristete Arbeitsverträge
­Selten ist in dieser Deutlichkeit eine Fehlentwicklung am Arbeitsmarkt dokumentiert worden: Nach den read more

Fernabsatzvertrag und elektronischer Geschäftsverkehr – Anmerkungen zum Vertragsschluss

Für einen einfachen Vertragsschluss bedarf es grundsätzlich nur der übereinstimmenden Willenserklärungen der Vertragsparteien. Das mag für den Vertragsschluss zwischen Anwesenden ausreichend sein. Für einen Vertragsschluss unter Abwesenden jedoch kommen weitere Anforderungen dazu. Gemeint sind Verträge, denen eine besondere Art des Zustandekommens zugrunde liegt – besondere Vertriebsformen also, die in den §§ 312 ff. BGB geregelt sind. Neben den Haustürgeschäften (§§ 312f. BGB) sind das die Fernabsatzgeschäfte (§§ 312b ff. BGB) und der elektronische Geschäftsverkehr (§ 312g BGB).

Nun kann man sich fragen, ob denn nicht Fernabsatzgeschäfte zugleich Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr sind? Auch wenn das Fernabsatzgeschäft und der elektronische Geschäftsverkehr in weiten Teilen parallel laufen, so sind sie doch nicht deckungsgleich. Die wesentlichen Unterschiede in Bezug auf die Anforderungen an den Vertragsschluss sollen hier dargestellt werden. read more

Women’s Work Family Conflict – Some Remarks on the Situation of Female Employees in China (Part 2)

Professional women’s Work-Family Conflict in China

Generally speaking, most of professional female are well educated, they have high ability, psychological quality and achievement motivation, and high stable income with high professional level. They pursue career development and self-value realization. As professional women, they play a dual role in society and the family. On the one hand, in order to strive for equal status with men and realize self value, they have to face intensified competition in society. On the other hand, influenced by Chinese traditional culture, professional women still need to shoulder heavy housework as well as the task of bears and education of children. Therefore, they face more read more

Women’s Work Family Conflict – Some Remarks on the Situation of Female Employees in China ( Part 1)

Nowadays, work-family conflict (WFC) is a common phenomenon of modern life in many countries and cultural contexts, and it is becoming a global hot topic. WFC (Work Family Conflict) is the term often used to characterize the conflict between the work and family domains, it is a result of the interaction between stress in the family and work domains. Different cultural context influence the mechanism of WFC differently, so there is a need to explore the variations in work/family issues in particular culture, and what the key drivers of these variations are. As the most populous nation and the second largest economy, China has attracted not only scholars but also international organizations to research on read more

Die Anhörung des Betriebsrates gemäß § 102 BetrVG

Nach § 102 I 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Diese Vorschrift verfolgt dabei die Intention, dem Betriebsrat die Möglichkeit zu geben, den Arbeitgeber von seinem Kündigungsvorhaben abzubringen bzw. auf dieses arbeitnehmerfreundlich einzuwirken. Das Anhörungsrecht des Betriebsrates stellt insoweit eines der wichtigsten betriebsverfassungsrechtlichen Mitwirkungsrechte dar. Ist § 102 BetrVG in seinem Wortlaut eindeutig, gilt es, sich die vielschichtigen Anforderungen und Konsequenzen dieser Norm vor Augen zu halten.
Anwendungsbereich
Zum Geltungsbereich des § 102 BetrVG ist festzustellen, dass dieser selbstverständlich nur zur Anwendung gelangen kann, wenn read more

Arbeitsmarktperspektiven für Jungakademiker: immer öfter nur befristet!

Es ist schon paradox. Die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse ist trotz eines boomenden Arbeitsmarktes und eines wiederholt beschworenen „Fachar­beiter­mangels“ auch in jüngerer Zeit noch einmal angestiegen; sie hat inzwischen ein nie gekanntes Ausmaß erreicht. Betroffen sind – wie jüngere statistische Erhebungen zeigen – vor allem Berufs­anfänger und unter diesen wiederum die Absolventen von Hochschulen.
Eine Befristungsabrede ist vor allem für den Arbeitgeber vorteilhaft: Das Arbeits­ver­hältnis endet zum vereinbarten Termin, ohne dass er noch eine Kündigung aus­sprechen müsste, die womöglich zu einem kostenintensiven Kündigungsprozess mit ungewissem Ausgang führt. Der Arbeitnehmer ist hingegen nicht nur ohne read more