In der heutigen Welt, mit ihren vielfältigen und vor allem noch nicht sehr lange existierenden Kommunikationsmöglichkeiten, ergeben sich in der Praxis mannigfaltige Probleme. Dies insbesondere dann, wenn es im geschäftlichen Bereich darauf ankommt, wann Erklärungen, die über solche „neue“ Medien abgegeben werden, zugegangen sind. Auch wenn sich die Schöpfer des BGB mit ihren Regelungen über den Zugang von Willenserklärungen nicht den sekundenschnellen Versand und die Möglichkeit zur Kenntnisnahme von Emails vorstellen konnten, lassen sich diese Probleme über die Regelungen des BGB lösen. Einen Teilaspekt der Problematik und Lösung ist nun im Rahmen eines Urteils anschaulich dargestellt worden. Weiterlesen →

Welche Detailfragen der zivilrechtlichen Willenserklärung bei der Kündigung eines Vertrages mit einem Minderjährigen zu beachten sind, illustriert ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 8. Dezember 2011 (Az.: 6 AZR 354/10), das die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses eines 17-Jährigen zum Gegenstand hatte. Für die Entscheidung der Streitfragen musste das Gericht einen Gang durch den Allgemeinen Teil (AT) des BGB unternehmen und dabei  zahlreiche Vorschriften zum Rechtsgeschäft im Allgemeinen und zur Willenserklärung im Besonderen aufrufen. Die Ausführungen erinnern denn auch an eine Fallbearbeitung in einer Anfängerübung zum BGB-AT, indem sie Grundsätze des Zugangs von Willenserklärungen und des Minderjährigenrechts aufgreifen und anwenden. Zum Schluss – gefragt wird nach der Zurückweisung einer einseitigen Willenserklärung wegen fehlender Vollmachtsurkunde nach § 174 Satz 1 BGB – konkretisiert das Gericht noch die Frist einer unverzüglichen Zurückweisung und trifft dabei eine Aussage, die weit über den entschiedenen Fall hinausreicht. Weiterlesen →