Die Kündigung eines minderjährigen Auszubildenden – eine Reise durch das Labyrinth der Vorschriften zum Rechtsgeschäft im BGB-AT

Welche Detailfragen der zivilrechtlichen Willenserklärung bei der Kündigung eines Vertrages mit einem Minderjährigen zu beachten sind, illustriert ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 8. Dezember 2011 (Az.: 6 AZR 354/10), das die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses eines 17-Jährigen zum Gegenstand hatte. Für die Entscheidung der Streitfragen musste das Gericht einen Gang durch den Allgemeinen Teil (AT) des BGB unternehmen und dabei  zahlreiche Vorschriften zum Rechtsgeschäft im Allgemeinen und zur Willenserklärung im Besonderen aufrufen. Die Ausführungen erinnern denn auch an eine Fallbearbeitung in einer Anfängerübung zum BGB-AT, indem sie Grundsätze des Zugangs von Willenserklärungen und des Minderjährigenrechts aufgreifen und anwenden. Zum Schluss – gefragt wird nach der Zurückweisung einer einseitigen Willenserklärung wegen fehlender Vollmachtsurkunde nach § 174 Satz 1 BGB – konkretisiert das Gericht noch die Frist einer unverzüglichen Zurückweisung und trifft dabei eine Aussage, die weit über den entschiedenen Fall hinausreicht. read more